Historische Deregulierung in den USA am 12.03.2025 durch Lee Zeldin, US-Umweltchef

Lee Zeldin (US-Umweltchef von EPA = Environmental Protection Agency) verkündet die größte Deregulierungsmaßnahme in der Geschichte der USA! 

Erstickende Vorschriften, die die Wirtschaft lähmen und Billionen kosten, werden gekippt. Der „Green New Deal“-Betrug ist vorbei, die EPA ebnet den Weg für ein goldenes Zeitalter des amerikanischen Erfolgs! 

Folgende 21 historische Aktionen kündigte Lee Zeldin an:

Entfesselung amerikanischer Energie  

1. Überarbeitung der Vorschriften für Kraftwerke (Clean Power Plan 2.0)

2. Überarbeitung der Vorschriften zur Drosselung der Öl- und Gasindustrie

3. Überprüfung der Quecksilber- und Luftschadstoffnormen, die zu Unrecht auf Kohlekraftwerke abzielen (MATS)

4. Überprüfung des obligatorischen Treibhausgas-Berichtsprogramms, das der amerikanischen Energieversorgung erhebliche Kosten auferlegt

5. Überprüfung von Beschränkungen, Richtlinien und Standards (ELG) für die dampfbetriebene Stromerzeugungsindustrie, um kostengünstigen Strom zu gewährleisten und gleichzeitig die Wasserressourcen zu schützen

6. Überprüfung der Abwasserbestimmungen für die Erschließung von Öl- und Gasvorkommen, um die Freisetzung amerikanischer Energie zu fördern.

7. Erneute Überprüfung der Vorschriften des Risikomanagementprogramms der Biden-Harris-Administration, die die Sicherheit der amerikanischen Öl- und Erdgasraffinerien und Chemieanlagen verschlechtert haben (Risk Management Program Rule)

Senkung der Lebenshaltungskosten für amerikanische Familien

8. Überprüfung der Vorschriften für leichte, mittelschwere und schwere Nutzfahrzeuge, die die Grundlage für das Biden-Harris-Mandat für Elektrofahrzeuge bilden (Car GHG Rules)

9. Überprüfung des Endangerment Finding (Gefährdungsfindung) von 2009 und der Regelungen und Maßnahmen, die sich auf dieses Regelung stützen.

10. Überprüfung der Technologie-Übergangsregel, die Unternehmen zwingt, bestimmte Technologien zu verwenden, die die Kosten für Lebensmittel in Lebensmittelgeschäften und in der Halbleiterherstellung erhöhen (Technologie-Übergangsregel)

11. Überarbeitung der National Ambient Air Quality Standards für Feinstaub, die die Möglichkeiten für die amerikanische Industrie und kleine Unternehmen einschränken (PM 2.5 NAAQS)

12. Überarbeitung mehrerer nationaler Emissionsstandards für gefährliche Luftschadstoffe für den amerikanischen Energie- und Fertigungssektor.

13. Umstrukturierung des Regionalen Dunst-Programms, das die Versorgung amerikanischer Familien mit erschwinglicher Energie gefährdet (Regional Haze)

14. Überarbeitung der „Sozialen Kosten des Kohlenstoffs“ der Biden-Harris-Regierung.

15. Umlenkung der Durchsetzungsressourcen auf die Kernaufgabe der EPA, die Wirtschaft von unnötigen bürokratischen Belastungen zu befreien, die die Kosten für amerikanische Verbraucher in die Höhe treiben (Enforcement Discretion)

16. Beendigung von Bidens Environmental Justice (Umweltgerechtigkeit) und DEI Abteilungen der Behörde (EJ/DEI)

Förderung des kooperativen Föderalismus   

Beendigung des so genannten „Good Neighbor Plan“, den die Biden-Harris-Administration nutzte, um Bundesvorschriften auf mehr Staaten und Sektoren auszudehnen, die über den traditionellen Schwerpunkt des Programms hinausgehen, und der zur Ablehnung fast aller staatlichen Umsetzungspläne führte.

17. Zusammenarbeit mit Staaten und Stämmen, um den massiven Rückstand bei den staatlichen Umsetzungsplänen und den Umsetzungsplänen der Stämme aufzuarbeiten, die die Biden-Harris-Regierung abgelehnt hatte (SIPs/TIPs)

18. Erneute Überprüfung der Vorschriften für außergewöhnliche Ereignisse, um mit den Staaten zusammenzuarbeiten und die Zulassung von vorgeschriebenen Bränden in den Umsetzungsplänen der Staaten und Stämme zu priorisieren (außergewöhnliche Ereignisse)

19. Wiedereinsetzung des wissenschaftlichen Beirats und des wissenschaftlichen Beratungsausschusses für saubere Luft (SAB/CASAC)

20. Priorisierung des Kohleascheprogramms zur Beschleunigung der staatlichen Genehmigungsprüfungen und Aktualisierung der Kohleaschevorschriften (CCR Rule)

21. Nutzung des Ermessensspielraums bei der Durchsetzung, um die Erholung North Carolinas vom Hurrikan Helene zu fördern.

Übersetzt mit www.DeepL.com/Translator aus https://www.epa.gov/newsreleases/epa-launches-biggest-deregulatory-action-us-history

Lee Zedlin. US-Umweltchef von EPA. Deregulierung in den USA

Video dazu: https://x.com/svmoffiziell/status/1900355300269367719

Die USA betreiben Deregulierung, Deutschland die Deindustrialisierung.

Friedrich Merz ruiniert Deutschlands Zukunft – und niemand hält ihn auf.

Friedrich Merz will die Klimaneutralität bis 2045 in die Verfassung schreiben – ein radikaler Schritt, der Deutschland wirtschaftlich ruinieren könnte. Ohne Atomkraft, ohne realistische Alternativen, aber mit 500 Milliarden Euro neuen Schulden. Die deutsche Industrie soll nur noch so viel CO₂ ausstoßen, wie sie durch Bäume oder CO₂-Speicherung ausgleichen kann – ein Plan, der nach heutigem Stand nicht umsetzbar ist, ohne ganze Branchen zu vernichten.

Was bedeutet das konkret?

Deindustrialisierung: Unternehmen werden wegen steigender Kosten ins Ausland fliehen.

Milliarden auf Pump: Subventionierte „grüne Leitmärkte“, die international nicht wettbewerbsfähig sind.

Klagewelle droht: Umweltverbände könnten vor dem Bundesverfassungsgericht einklagen, dass das Ziel um jeden Preis durchgesetzt wird.

Wirtschaftliche Abkopplung vom Weltmarkt: Deutschland wird Produkte herstellen, die nur mit massiven Subventionen überleben.

Während andere Industrienationen pragmatische Lösungen finden, gibt sich Deutschland einer grünen Planwirtschaft hin. Die Politik setzt blind auf utopische Klimaziele, während Bürger und Unternehmen die Rechnung zahlen.

Wie konnte es so weit kommen? Wo bleibt der Widerstand gegen diese wirtschaftliche Selbstaufgabe?

Der Artikel ist entlehnt von BittelTV. Artikel 143g nachzulesen in Bundestag.